Deutschland - Politik- und Wahlsammelthread (Nächste Wahl: Landtagswahl SN/TH am 01.09.2024)

Diese Erhöhung der Hartz-Sätze hätte man sich auch gleich, nun ja, sparen können. Klar, jeder zusätzliche Euro mag helfen. Aber das wirkt schon ziemlich zynisch.

Es geht beim Begriff Wachstum ja um Wirtschaftswachstum, das viele Faktoren haben kann. Schon jetzt beträgt der Anteil der Dienstleistungen an der Bruttowertschöpfung etwa in Deutschland ~70%, Tendenz steigend, die fortschreitende Digitalisierung wird hier sicher auch mit reinspielen. Lediglich ~20% von der Wertschöpfung macht noch der Produktionssektor aus, wenn man das Baugewerbe nicht mit dazuzählt (der dazu immer weiter durch neue Technik profitieren wird, sprich, weniger Ressourcen für die Herstellung von immer besseren Produkten brauchen wird -- ein einfaches Beispiel ist das Smartphone, das heute mit weitaus geringerem Herstellungsaufwand mehr Rechenleistung hat als ein Großraumrechner der 1960er Jahre).

Vielleicht ist dieses Wachstum tatsächlich endlich. Aber solange sich Menschen etwas einfallen lassen, wird es womöglich noch eine ganze Weile weitergehen.

 

Sorry, aber das kann so nicht ganz stimmen. Ich kriege jedes Mal, bevor die Grundsicherung verlängert wird, aber mindestens einmal jährlich eine Vermögensüberprüfung. Und da steht jedes Mal im Text, dass die Vermögensobergrenze derzeit bei 5.000 Euro liegt. §§ 82 ff, 66a und 90 SGB XII). Hab gerade extra nochmal in meinen Unterlagen nachgelesen.

 

Aber da würde ja mal mindestens die Union nicht mitspielen. Das hat man ja bei dem Gerangel um die Grundrente gesehen, wie lange sie da blockiert und geschachert haben, damit bloß nicht ein Mensch "zu viel" dazu berechtigt ist.

Wenn du das im Ernst mit dieser Formulierung ("für Willige eine Anlaufstelle") durchbringen willst, dann öffnet das (nicht nur) deren Narrativ vom "Sozialschmarotzer" Tür und Tor.

 

Nach welcher Umfrage und auf welcher Grundlage? Man erinnere sich an seinen heroischen vierten Platz am Sonntag.

 

Und genau das anzunehmen ist eine Falle, in die man tappen kann. Wir dachten das auch, aber wenn man sich einmal den Gesetzestext genau durchliest, ist das nur rein theoretisch und man kann dem Amt noch immer ausgeliefert sein:

"Der Begriff des Vermögens ist weder im § 90 SGB XII noch an anderer Stelle im SGB XII definiert."

Das ist schon der erste Punkt, der einen rätseln lässt. Dann liest man weiter und kommt z.B. zu sowas:

"Sachwerte, z.B. Schmuckstücke, Kunstgegenstände, Kraftfahrzeuge, Teppiche, Gemälde, Münzsammlungen, Möbelstücke, elektronische Geräte etc."

Okay? Warum sind da eindeutig wertvolle Sachwerte benannt, aber auch Dinge, welche ohne genauere Definition zum Alltagsbedarf gehören können (Möbelstücke, elektronische Geräte)?

Wie Joss schon schrieb, sind damit zwar meist Luxusgegenstände in dieser Kategorie gemeint, aber dennoch kann das Amt da erstmal einen Knüppel schmeißen, wenn die zuständige Person das will. Und genau war bei mir passiert. Ja, es gibt diesen Freibetrag, aber wenn der Sachbearbeiter der Meinung ist, du würdest unlautere Dinge tun, kann dieser mit Dreck werfen. Ich hatte ein - für ihn - höheren Geldbetrag auf dem Konto und das war für ihn damals Anlass genug gewesen, mir zu unterstellen ich würde von verheimlichten Vermögen oder Geldgeschenken leben.

Das war aber auch schon vor... 3 oder 4 Jahren und seitdem kam das nie wieder vor. Und in der Zwischenzeit wurde die Grenze ja auch noch einmal erhöht. Ich weiß nicht, ob er sich nur irgendwie profilieren wollte oder es geil fand, sowas abzuziehen, aber am Ende hatte er ja zum Glück keinen Erfolg. Also ja, du darfst durchaus ein kleines bisschen Vermögen haben, aber sicher bist du deswegen noch lange nicht.

Edit: Und wenn du einmal alles zum Vermögen liest, wirst du auch mit Dutzenden verschiedenen Namen für das Vermögen zugeschmissen. So als wollte man, dass das von keiner Sau verstanden wird.

 

Ökokommunisten kann man nur mit Korruption, Machtmissbrauch und Lügen besiegen.
Muss man wissen!

 

SPD und Grüne wollen ja nicht so recht mit der Linkspartei koalieren, weswegen man von denen lippenbekenntnisse fordert, von denen man weiss, dass sie diesen forderungen nicht nachkommen. sollte eine regierungsbildung unter RRG aber möglich sein, dann hätte man wohl probleme seinen wählern zu erklären, warum man lieber mit der FDP in die kiste hüpft, die ja entschieden gegen eine soziale politik auftreten. auf der anderen seite würde man CSU/CDU mit RRG wohl mehr oder weniger zwingen, die AfD als option in betracht zu ziehen, die ja immerhin in etwa so stark sein wird wie die FDP. wenn linksaussen koalitionsfähig wird, wird rechtsaussen wohl nicht lange auf sich warten lassen.

 

Scholz ist nun groß am verkünden das das mit den 3€ ja nicht gehe und er das ändern werde. Klar er mit seiner Partei die seit Jahrzehnten mit am Regieren ist Harz4 sogar eingeführt hat will jetzt was ändern.

 

Genau. Deshalb schimpfen wir lieber auf die SPD, jagen sie zum Teufel und sind ganz kritisch. Am Ende ist dann Lascherino Kanzler. Der wird’s bestimmt ändern.

 

Der Artikel reiht sich leider in eine lange Reihe von Kommentaren ein, die nicht zu verstehen scheinen, dass die Kinder-Interviews von Late Night Berlin kein journalistisches Format sind, sondern ein humoristisches. Als Romeo und Pauline Shirin David interviewten, war der (vom Mädchen gesprochene) Einführungstext "Shirin David ist die berühmteste Rapperin in Deutschland. Sie tanzt gerne mit ihren Freundinnen in ihrem bunten Kinderzimmer. Wenn ich das richtig verstanden habe, heisst ihre beste Freundin Gucci" - und als Shirin sich dann ein bisschen awkward auf den Kinderstuhl setzt und "Ich bin sehr aufgeregt" sagt, steigt Pauline mit "Was ist eine Hoe?" ein (geniale Antwort, von der Armin Laschet lernen könnte: "Das sind Frauen, die sehr selbstbestimmt leben.")

Im Prinzip hätte Armins Team das mit einem Hauch Vorarbeit erahnen können. Wenn das Format daraus besteht, dass der Gast in der ersten Frage aus der Balance gebracht wird, dann muss das auch ein Kanzlerkandidat abkönnen, der auf einem Level mit Weltpolitikern arbeiten will. Nee, was hier passiert ist, ist total simpel: die dachten "Kinderinterview, das ist schön, das ist gefahrlos, das macht der Armin mit links", und keine Sau vom Wahlkampfteam hat sich dafür interessiert, mal zwei Minuten ins Format zu gucken. Armin hat's dann verkackt.

Und das ist halt das Ergebnis.

 

Ah also tun wir so als sei die SPD gar nicht beteiligt gewesen in der Regierung weil war ja in nem Bündnis mit CDU. Welche dinge haben sich verändern? Das es jetzt minderwertig bezahlte Arbeit gibt wo mit Hartz 4 aufgestockt werden muss, weil es Hartz 4 gibt. Die Probleme mit Hartz4 sind ja nicht erst seit gestern bekannt, wen mich recht erinnre hatte die SPD nicht sogar letzte Wahl mit Reformen bei Hartz 4 um Wähler geworben was ist den daraus geworden?

Gab doch letzte Woche schon so nen Kinder fragen Kanzlerkandidat ding und da hatte der Armin auch in meinen Augen sehr schlecht abgeschnitten.

 

Jaein. Spätestens 2017 hätte die sPD gemerkt haben müssen, dass mit der Union nur schäbige Kompromisse rauskommen. Und dennoch in eine GroKo zu gehen, war mMn einfach dämlich.

 

Haben den schon alle vergessen, wie lange die Regierungsbildung genau aus diesem Grund (SPD wollte keine neue neue GroKo) damals gedauert hat?

Auch schon vergessen wie groß der öffentliche und mediale Druck auf die SPD wurde es doch zu machen? Der SPD wurde antidemokratisches Verhalten und fehlender Respekt vor dem Wählerwillen von allen Seiten und anderen Parteien vorgeworfen je länger sich das hinzog.

Am Ende wären nur Neuwahlen als Alternative drin gewesen und von denen hätte nur die AFD profitiert.

 

Laschet im Gespräch mit den Kindern (Late Night Berlin) zeigt so deutlich warum er nicht Bundeskanzler werden darf.

Wie der in dem Gespräch innerlich kocht und sich versucht rauszureden ist ja nicht mehr feierlich

 

Der Wähler hat im Prinzip keinen direkten Einfluss auf die Koalitionsbildung. Das machen die gewählten Parteien unter sich aus.

Wenn man sich das Wahlergebnis anschaut, könnte man da auch ohne weiteres das hineininterpretieren, was am Wahlabend aus dem Mund eines sPD-Politikers kam: "die GroKo wurde ganz klar abgewählt". Ist natürlich auch nur eine Interpretation, da, wie gesagt, der Wähler seinen Willen in Bezug auf die Koalitionsbildung nicht zum Ausdruck bringen kann.

Oder vielleicht doch die sPD, weil sie einmal nicht umgefallen wäre ... Aber das lässt sich leider nicht nachprüfen.

Und? Schau dir an, was für ein Bullshit aktuell aus den Reihen von Union und FDP abgelassen wird. Von daher: auf eine derartige Polemik würde ich nichts geben.

 

"Spätestens 2017"? Nur wenn man seinen Kopf jahrelang in den Sand gesteckt hat, die Union hat schon zuvor ihre Partner offensichtlich ausgesaugt.

Den größten Druck hat sich die SPD damals selbst aufgebaut, die Öffentlichkeit ist nur auf ihre demonstrative Unsicherheit eingestiegen. Hätte sie die Haltung klipp und klar verteidigt (analog Grün/FDP) - und es gab ja auch gute Gründe, die man als SPD anführen konnte - wäre das Thema auch genauso schnell wieder verstummt.
Diese Verantwortung für die eigene Kippmentalität von den Schultern der SPD auf die der Öffentlichkeit zu legen, ist es sich viel viel zu einfach gemacht.

Ich sage es ganz offen: Ich wähle die SPD diese Wahl sehr wahrscheinlich. Gibts dann die GroKo, wars das für für mich sehr sehr lange Zeit.

 

Die Kinder wurden eindeutig instrumentalisiert. Der arme Armin wurde so in die Enge gedrängt von Kindern, dass er gar keine faire Chance hatte.

 

Bin schon einen Schritt weiter und habe die SPD gewählt. Wenns ne neue Groko gibt wars definitiv das letzte mal.
Ich hoffe auch die machen sich das bewusst das viele diese Wahl als letzte Chance verstehen für die SPD.

 

War es nicht. Wieso soll es notwendig geworden sein? Und bevor du die Dinge aufzählst, was hat sich denn jetzt 2021 geändert, dass Hartz IV jetzt nicht mehr notwendig sei?

Wir sind immer noch eine Exportnation, immer noch mit einem recht starken Euro. Digital sind wir inzwischen weit abgehängt. Trotz des Drucks bekommt man für diverse Jobs keine Angestellten, obwohl man doch beschissen zahlt.

Oh halt, eine Sache hat sich geändert. Man ist nicht mehr gezwungen für 4 € die Stunde arbeiten zu gehen (jupp das war nach Hartz IV legal und schon 2005 eine beschissene Bezahlung).

 

Und der ironborn Lindner hält dem stand, aber nicht die SPD? Das war doch damals nichts als medialer Mummenschanz. Es hätte Neuwahlen geben können (wie in anderen Ländern schon x-fach) oder eine Minderheitenregierung (zu Hülf, Politik verhandeln, zu Hülf), alles kein Problem. Stattdessen ramponierte die SPD ihren letzten Rockzipfel an Glaubwürdigkeit aufgrund des Schwanensangs von der staatspolitischen Verantwortung. Orchestriert durch den eigenen Mann im Amt des Bundespräsidenten.

 

Es war also gut, Leute in Jobs zu pressen, von denen man nicht leben konnte und die deswegen keiner wollte?

Die Arbeitslosenquote kannst übrigens vergessen.

Hier mal die richtigen Zahlen. Wow die Zahl der Arbeitslosen ist um 7 % geschrumpft. Na dafür hat sich die Verarmung der Bevölkerung ja gelohnt.

https://www.bpb.de/nachschlagen/zah...Millionen erreichte,auf 4,62 Millionen zurück.

 

Habe auch schon per Briefwahl SPD gewählt. Eine Chance kriegt sie noch, aber wenn sie wieder den Juniorpartner mimt wars as bei mir auch. (Hab ich eigentlich schon beim letzten Mal gesagt )

 

Püh!

Ich möchte nicht sagen, dass Deutschland nichts machen muss, nur weil es andere gibt, aber das Problem ist ja in der Welt. Kaufen wir weniger Öl, dann kaufts halt wer anders.
Verbrauchen wir nicht Chinas Konsumwaren, dann tuts wer anders. Reiner Verzicht (Hartz IV für alle, mehr nicht, dann ist echt alles Öko) oder Einschränkung für alle die es sich nicht leisten können sind kein gutes Vorbild.


Oder anders: Wenn schon Öko, dann auch für alle. Mindestens mit Teilhabe für die ganze Gesellschaft als Gedanke.

Dann KÖNNTE das exportierbar sein. Luxuslösungen mit E-autos und Passivhäusern.. MEH...wenn dann für alle. Und weil Deutschland E-autos nicht ohne Akku-Importe bauen kann, dann lieber mehr

 

Man hat die Leute in Jobs gepresst, die nicht zum Leben reichen und das Lohnniveau gesenkt.

Ehrlich das als Geheul zu bezeichnen und sollen sie doch Kuchen essen, lässt tief blicken.

 

Ich seh es bildlich vor Augen: Oops, they did it again...

 

Es gab Jobs bei denen man 4 € die Stunde verdient, da muss man nicht diskutieren, ob das reicht.

Fakt ist, die SPD hat erst die Steuern für die Reichen gesenkt und dann unser Sozialsystem umgebaut.. Und Harzt IV ist nicht billig. Die Hälfte geht raus für Verwaltung und Maßnahmen.

Hartz IV hat das Lohnniveau gesenkt. Also doppelt Geschenke an die reicheren Personen und Firmen.

Es war auch damals nicht gut. Es war auch kein Fehler, es war Absicht.

 

Aus meiner Sicht war das immer dafür da, dass sich Leute die aus "Gründen" einen Arbeitsvertrag haben (und viel Kaffee trinken und Emails ausdrucken) die Leute die Sozialhilfe bekommen ausreichend gegängelt sehen. "Eigentlich noch nicht genug!"

So in echt, haben wir hier einen Mieter der immer wieder 2-3 Monate Arbeitet und um 5:30 aus dem Haus geht... und dann wieder SGBII. Maßnahme...SGBII. Der ist schon ein Chaot und eher unangenehm. Aber ganz ehrlich eine Chance bekommt der nie mehr im Leben. Der wird einfach fremd Verwaltet und taugt den "Rasen mit der Nagelschere Schneiden" (Frührentner und Hausfrauen) Nachbarn als Spottobjekt.

Absurd: die einen haben 20 Jahre "gearbeitet" und dann Beamtenburnout bis zur Frühverrentung und maßen sich an "Stramme Arbeiter" zu sein, und effektiv arbeitet der SGBII-Empfänger mehr im ganzen Leben, nämlich bis zur nominalen Rente, nur halt ständig unterbrochen und für Dosensuppe.

Und da sehe ich die SGBII Schiene als fatal. Zu viel Fremdbestimmung, zu wenig Ergebnis, keine Gesellschaftliche Teilhabe die dann irgendwann zur Abstumpfung führt.

 

https://www.youtube.com/watch?v=EJLopbKndYE

Nach einem Jahr wacht man so auf.

Wie alt warst du 2005?

Es gab nicht unbegrenzt ALG 1.

 

Das kann ich unterbieten: 3,85€ inkl Nachtschichtzulage.

 

Aber hey dafür 700.000 Arbeitslose weniger. Ist doch was.

Btw die Sozis in Dänemark führen ja jetzt den Arbeitszwang ein, die haben bald gar keine Arbeitslosen mehr.

Und bezahlt werden die für die Zwangsarbeit auch nicht.

 

Das war erfolgreiche SPD-Politik: "Niedriglohnsektor stärken"

 

Die Rede vom kranken Mann Europas war damals schon heftig umstritten. Europaweit (Schröder-Blair-Papier) gab es einen ideologisch motivierten Angriff auf die Sozialsysteme. Tatsächlich war die Wirtschaft in einigen Sektoren unter Druck, war ein Strukturwandel im Gange. Der eigentliche Wandel fand aber in den sozialdemokratischen Parteien selbst statt, die sich nicht mehr als verlängerter Arm der Gewerkschaften sehen wollten. Die zusätzlichen Prozente an gesunkener Arbeitslosigkeit hatten jedenfalls einen sehr hohen Preis, denn mit der Erschütterung der Solidarsysteme riss auch die mentale Solidarität in den Köpfen ein. Darauf lassen sich meiner Meinung nach viele Effekte heute zurückverfolgen. Erfahrungen mit der Arge und im Niedriglohnsektor gehen ja nicht spurlos an den Menschen vorüber, sondern fügen diesen tiefsitzende Kränkungen zu. Meiner Meinung nach war vieles von dem, was die Agenda 2010 vorgab zu reformieren, eine Verlagerung von Kosten hin zu den weichen Faktoren wie (psychische) Gesundheit und sozialem Kitt.

Ich kam genau mit dem Start von Hartz4 auf den Arbeitsmarkt und konnte die Defizite dieser Reformen quasi am eigenen Leib erfahren. Mir hat dieses System nie geholfen, mir geschadet aber durchaus. Mein Studium und meine Kompetenzen wurden entwertet und waren mangels Unterstützung für Studienabgänger und der alleinigen Ausrichtung auf die Statistiken komplett belanglos. Mit Blick auf Hartz4 war ich auch nie bereit eine Familie zu gründen. Das wäre in meinen Augen unverantwortlich gewesen. Ich denke da nur selten noch drüber nach, aber die Agenda 2010 hatte schon einen massiven Impact auf mein Leben. Daher war es mir auch komplett unmöglich die SPD noch unterstützen zu können.

 

Besserer Take zu Laschets Vollversagen bei den böse gebrieften Kindern:

https://www.rnd.de/politik/die-kind...-grummelonkel-AM7MXQYETVB2LPCTQGSDR5RWXA.html

"Textvorschlag für Armin Laschet, was die Maaßen-Frage angeht: Statt des patzigen „Du kennst den doch gar nicht!“ hätte er sagen können: „Das ist eine sehr schwierige Frage, Pauline. Ich finde manches von dem, was er sagt, falsch. Aber ich finde, man sollte ihn deshalb nicht gleich aus der Partei schmeißen. Es gibt in der CDU auch Menschen, die in manchen Fragen genau das Gegenteil von Maaßen sagen, und denen fühle ich mich eher verbunden.“ Stattdessen pault er sinngemäß: Was willst du eigentlich? Du bist nur ein Kind!"

Meine Lieblingsstelle erinnert aber an die lange, laaaaange Geschichte der Kinder-Interviews. Diese Perle hatte ich gar nicht mehr im Kopf:

"Unvergessen, wie schon 2007 ARD-Kinderreporter die erschreckende Unkenntnis von Bundespolitikern in technischen Angelegenheiten offenbarten („Frau Zypries, nennen Sie doch mal ein paar Browser“ – „Browser? Was sind jetzt noch mal Browser?“)."

 

Derweil wurde Haseloff in Sachsen-Anhalt im ersten Wahlgang nicht gewählt.

 

Noooo

https://twitter.com/Dzienus/status/1438427678034599941?s=19

Fasst es gut zusammen.

 

Sozial sein ist unglaublich anstrengend. Vor allem wenn man das Gefühl hat, dass das Gegenüber in der kleinsten weise "undankbar" ist.
Eigentlich funktioniert das nur dauerhaft mit dem Vertrauen, dass man in gleicher Lage auch von anderen solidarisch aufgefangen wird.

Problem: Grad eine hoffnungslose Lage bringt in den Menschen nicht grade den motivierten Mitarbeiter hervor. Und wenn du dann auch noch systematisch von 2-3 Monats Gigs zum nächsten wanderst, ohne Jede anerkennung..ja da muss man doch als Mensch irgendwann sagen: Fuck off and die, bin ich halt der Asi den ihr von mir erwartet.
Karlskrone und Rottweiler.

Da beneide ich MINIMAL zumindest die romantisch verklärte version der amerikanische Mentalität, also die das mit dem "Verzeihen und neu erfindend". In Deutschland bist du für deine letzten 50-60 Lebensjahre verbrannt wenn du mit 16 die erste Lehre geschmissen hast weil dein Ausbilder ein cholerischer Säufer war.
"Tja".

Das einzige was hier funktioniert wäre für mich halt WIEDER: Beteiligung. Das Jobcenter muss für jeden einen Weg finden in irgendeiner Form beizutragen, denn nur Kohle ohne Gegenleistung stumpft ab und erzeugt Kleingeistige Neider die "auch gerne auf der Couch liegen würden" (denen ich übrigens gerne das angebot machen würde, fristlose Kündigung und mal selber erfahren...)

Wie man das "einfach" löst... keine Ahnung. Meine gottseidank sehr begrenzte Erfahrung mit Jobcenter: Mitarbeiter die zwar gerne kommandieren, aber recht wenige Fragen beanworten können (oder wollen) und dann auf die eigene Veraltete Stellenbörse verweisen

Man bräuchte halt Menschenfreundliche Menschen mit einem ECHT dicken Fell für Enttäuschungen.

 

Najo, wenn ohne Feaktionszwang abgestimmt wird, kann das passieren.
Da werden sich so einige bestätigt fühlen.

 

Verstörend

 

Beste Koalition ever.