Deutschland - Politik- und Wahlsammelthread (Nächste Wahl: Landtagswahl SN/TH am 01.09.2024)

TikTok.

 

Bon Jovi gefällt der post nicht

 

Das stimmt zwar, aber eine Aussage bekommt eine ganz andere Gewichtung, das sollte jeden klar sein.

Ich sage bestimmte Dinge auch nicht im Job, die ich möglicherweise privat sagen würde und gerade als Politiker sollte einen die Tragweite des Handelns klar sein.
Oder halt nicht, aber dann hat man als Politiker versagt. Laschet hat es möglicherweise die Kanzlerschaft gekostet.

 

Das ganze geschah im Rahmen der Befragung von Özdemir als Landwirtschaftsminister.im Bundestag. Die CDU/CSU versuchte hier Landtagswahlkampf BW zum machen in dem Fragen zum Thema Abschiebung und Terrorismus (Ermordung des Polizisten) kamen. Der Zwischenruf galt dem fehlenden Bezug der Fragen zum Thema Landwirtschaft.
Die Plenarprotokolle sind online einsehbar.

 

Das ist schon eine sehr einfache Analyse. Die NSDAP ist auch nicht wegen dem Buchdruck oder dem Radio so populär geworden. Das ist halt der übliche Generationenkonflikt - die jüngere Generation macht etwas, womit die ältere nichts anfangen kann und deswegen ist das Teufelszeug und schädlich. Ich erinnere mich noch daran, dass meine Eltern ganz entsetzt waren, wie Videospiele scheinbar auf Kinder wirken: Sitzen regungslos vor dem Bildschirm wie Zombies, das kann kein gutes Ende nehmen usw.

Was natürlich nicht heißt, dass neue Technologien - hier Smartphone und soziale Medien - einen transformativen Effekt auf die Gesellschaft haben, aber das gilt nie immer nur in eine Richtung. Neue Technologien am liebsten verbieten bzw. sehr stark einschränken zu wollen um damit zurück zur guten, alten Zeit zu gelangen war immer schon der Talking Point verknöcherter Greise.

 

Scholz

 

Weil sich die FDP ja sonst immer so sehr um die Belange ihrer Partner kümmert. Die FDP will die Schuldenbremse, das liegt weder an Scholz, noch Habeck, noch sonstwem.

 

Der hat vergessen, dass er Richtlinienkompetenz besitzt.

 

Die FDP braucht einen sichtbaren Markenkern, um politisch zu überleben. Den glaubt sie, in der Schuldenbremse gefunden zu haben, d.h. da darf sie keine Kompromisse eingehen, wenn sie nicht auch noch die letzten 5% vergraulen möchte. Nicht vergessen: Unter 5% gibt es keine fetten Diäten und Pensionen mehr und kaum eine Chance auf irgendeine Form, auf Bundesebene mitzuwirken.

Die Partei ist im Überlebenskampf, mehr ist das nicht. Mit Vernunft, Staatsräson oder Überzeugungen hat das imo schon lange nichts mehr zu tun.

 

Wer?

 

Googles KI "Gemini" kennt ihn jedenfalls nicht, auf die Frage "Wer ist Scholz?" kommt:

"Ich lerne noch, wie diese Frage beantwortet werden kann. Verwende inzwischen die Google Suche."

 

Wieder einmal ein schönes Beispiel das aussagen aus dem Kontext gerissen werden, nur um den Grünen einen reinwürgen zu können.

 

Nur das die grüne Opferrolle hier überhaupt keine Relevanz hat, weil die gerügte Äußerung von einem SPD-Mitglied kam.

https://x.com/MatthiasHauer/status/1800924427666014649

 

Die aber auch etwas ist, das auszudefinieren ist. Er kann sich halt auch nicht komplett alles erlauben und es war ja schon als er explizit die Richtlinienkompetenz benutzt hat (Atomausstieg) so, dass mir immer Tywins "Any man who must say 'I am the King!' is no real king." im Kopf war.

 

Ich kann verstehen, dass das abschreckt, aber aus PR-Sicht war das klever. So steckt direkt im Namen der Inhalt und jeder, der Sahra Wagenknecht mag, sieht auf den ersten Blick, was er wählen muss. Und momentan hat die Partei über Sahra Wagenknecht hinaus noch nicht so viel Profil, als dass sie als eigenständiges Konstrukt auch gut funktionieren würde. Insofern ist mir das jetzt auch nicht sonderlich sympathisch, aber unter irgendeinem anderen Namen würden sie sehr wahrscheinlich weniger Stimmen erhalten - insofern erachte ich die Entscheidung durchaus als sehr rational.

 

Ändert nichts daran das hier wieder einmal bewusst der Kontext weggelassen wird, um dem politischen Gegner zu schaden.

 

Bin sehr enttaeuscht von di Masi. War doch eigentlich ein guter Mann, jetzt aber ein Knecht.

 

Trotzdem pietätlos.

 

Es ist pietätlos den Mord in einer Debatte, die absolut nicht mit dem Thema zum tun hat, einzuwerfen und zu instrumentalisieren.

 

Na irgendwie kam das Thema ja auf und wenn man meint, dass das grade unpassend ist, kann man das auch sagen ohne so einen Spruch zu bringen.

 

Heraufbeschworenes Skandälchen, bei dem das vorausgehende Skandälchen - vollkommen themenfremde Instrumentalisierung - komplett unter den Tisch fallen gelassen wird.

 

Ok, wow ja - Context really matters. So hört sich das schon wieder völlig anders an als auf Xwitter. :P
Und ja, SPD, das Grün hab ich wahrscheinlich auch im Schweinestall X aufgeschnappt.

 

Ja. Ist es. Aber irgendwie scheint es für die konservative Bubble nur hier ein Problem zu sein, pietätlosen Kram zu machen.

 

De Masi war von Anfang an im Wagenknecht-Flügel der Linkspartei. Das kann man jetzt, besonders im Nachhinein, recht genau aus seinem damaligen Abschied aus der Politik herauslesen: https://www.fabio-de-masi.de/de/article/3542.ich-werde-nicht-wieder-antreten.html

Das war zu diesem Zeitpunkt noch sehr vage und versöhnlich formuliert, aber durch die Blume wirkte das auf mich auch damals schon wie eine Abrechnung mit der Linkspartei, die Wagenknecht loswerden wollte. Obwohl das einige nicht wahrhaben und darin einen Schuss Richtung Wagenknecht sehen wollten.

 

Irgendwie
Erst einen Mord für einen Wahlkampf instrumentalisieren, dann dem politischen Gegner dafür kritisieren das er sich nicht auf die Instrumentalisierung einlassen will.

 

Das ist aber schon sehr wohlwollend umschrieben

 

Sorry, aber dann hält man die Klappe. Die Abgeordnete wurde ja nicht gefragt, sondern Özdemir. Deswegen bleibt die Fragen bestehen: Was ist los mit den Leuten? Und ja, die themenabweichende Frage ist ebenso bescheuert. Da gilt die Frage genauso.

 

Und wenn es in die Umsetzungsphase geht sind annähernd 100% der ÖR-Ausschreibungen einfach grottenschlecht.

Da wird nicht annähernd genau genug spezifiziert was man eigentlich will, es fehlen verbindliche Terminvorgaben, es gibt keinerlei Konventionalstrafen bei Nichterfüllung von (Teil)zielen, usw.

 

Da bietet aber keiner an oder nur zu Preisen wo die Strafen mit einkalkuliert sind. Und bei der ersten Änderung ist eh alles hinfällig

 

Dennoch, im Kontext wirkt das schon ganz anders und ohne Entfernen desselben hätte es wahrscheinlich nicht zu dieser Twitter-Explosion und Outrage geführt.

 

Im italienischen Parlament wurde sich heute geprügelt.
Gab's das in den letzten Jahrzehnten bei uns auch mal? Oder generell mal seit der Gründung der BRD?
Haltet ihr es für möglich dass das kurzfristig bei uns auch passiert?

Du hattest fragen müssen: WO ist Scholz?

 

Sorry, aber wenn man z.B. bei der Ausschreibung für die neuen digitalen Funkgeräte der Bundeswehr in der Ausschreibung/Spzeifikation "vergißt" das die in die Montageeöffnungen der bisherigen analogen Funkgeräte passen müssen und die bisherigen Anschlüsse weiter verwendet werden sollen sind das grobe handwerkliche Fehler.

So etwas genau zu spezifizieren macht die Beschaffung wahrscheinlich nicht teurer, eher das Gegenteil.
Denn jetzt muss man das Ganze entweder komplett umbauen, sich nachträglich irgendwelche Lösungen einfallen lassen oder den ganzen Krempel als Elektronikschrott entsorgen und neu ausschreiben.

Ebenso wenn man bei der Spezifikation eines neuen militärischen Transportflugzeuges "versehentlich" falsche Maße für den Transportraum angibt, so dass bestimmte Fahrzeuge nur mit teilweise demontierter Panzerung hinein passen und man diese Panzerungen dann mit einem zweiten Transportflugzeug hinterher transportieren muss.

Und dafür gibt es reichlich ähnliche Beispiele.
Es ist ja nicht jedes Projekt gleich vom Umfang einer Elbphilharmonie, BER oder S21.

Aber wenn man wesentliche Angaben, die für die ordnungsgemäße Bestimmung des Produktes einfach erforderlich sind, "vergißt" liegt das Verschulden ganz klar beim Besteller/Beschaffer.

 

Habe tatsächlich vor allem aufgrund von di Masi als Spitzenkandidat (und trotz Wagenknecht..) mit dem Gedanken gespielt BSW zu wählen. Aber die prorussischs Haltung war dann doch etwas zu arg.
Andererseits, wo sollte di Masi denn auch sonst unterkommen? Die Linkspartei ist defacto zerstört. Und in jeder Partei gibt's eben Punkte die vermutlich nicht mal alle Delegierten so ansprechen..

 

Deswegen geht man aber doch nicht in so eine populistische Partei.

PS: Die Dame war selten im Bundestag zu sehen. Zeit hat wegen den Auftritten in talk shows wohl nicht gereicht.

 

Eher nein. Unsere parlamentarische Kultur ist trotz einiger Übergriffe in den letzten Jahrzehnten relativ gesittet.

 

Dafür sind die deutschen Gemüter zu ruhig. In Taiwan fliegen ja ständig die Fetzen.

 

Für Söder vs Hubsi würd ich Eintritt zahlen.

 

Hubsi würde ich nicht vertrauen, dass nicht plötzlich der Bruder auftaucht und mitprügelt.