Deutschland - Politik- und Wahlsammelthread (Nächste Wahl: Landtagswahl SN/TH am 01.09.2024)

@legal - ich empfehle dir und deinen Parteikollegen mal bei schönem Wetter am Wochenende einen Spaziergang auf dem Tempelhofer Feld.

 

Du darfst nicht die Vergessen, die da gar keine Lust drauf haben oder die in ihrer Heimat bleiben wollen oder von der perspektivlosen Haltung ihrer Umgebung so vergrätzt sind, dass sie selbst nicht auf die Idee kommen würden, irgendwie konstruktiv abzustimmen. Da ist so viel Unzufriedenheit, zu denen einige selbst keinen Zugang haben und verstehen, woher die kommt...

 

Ich ärgere mich gerade das ich meiner Stimme doch die SPD anstatt den Linken gegeben habe aus strategischen Kalkül und ich glaub das haben viele so gemacht weshalb die Linke so schlecht abschneidet.

Ich glaube am Ende wird es auf Jamaika hinaus laufen, Laschet muss Kanzler werden um überhaupt noch eine Machtoption in der Partei zu haben daher wird er sich so weit Bücken wie es nur geht. Die FDP wird mit ihrer Neoliberalen scheiße durchkommen und die Grünen bekommen ein ordentlichen Brocken Klimazeugs vor die Füße geschmissen das sie nicht ablehnen können, da diese Maßnahmen dann auch die FDP/CDU also Erneuerung etc. verkaufen können. Am ende wir es etwas Bewegung in der Klimapolitik geben (aber auch nur für die die sich ein E-Auto oder Solardach leisten können...) während es bei den sozialen Themen (die für mich die selbe Sprengkraft haben wie die Klimakrise) ein weiter so geben wird. Für mich der worest case überhaupt... aber das Land will es halt so.

 

Dazu muss die Union an die Grünen mehr liefern, als es die SPD täte und man aus Grün heraus dazu bereit sein, für eine Koalition mit Schwraz/Gelb mit großen Teilen der Basis zu verscherzen. Wird nicht passieren, eher blockiert man sich aus Grün/FDP heraus gegenseitig.

 

Groko incoming. Grün/gelb werden sich vermutlich nicht einig, mit wem es in die dreierrunde Runde gehen soll. Dann dauert es wieder ewig, es passiert nichts und aus staatspolitischer Verantwortung muss die drölfzigste Groko her. Dieses Mal nur unter SPD Führung.

dass die Linken raus sind, freut mich ungemein. Ein Trauerspiel, was aus denen geworden ist. Die waren mal so gut.

 

Wenn man die CDU nach dieser Wahl nicht in die Opposition schickt, dann weiß ich einfach nicht mehr weiter. Zumindest das müsste man jetzt mal machen, aber daran glauben kann ich irgendwie nicht.

 

Ich befürchte da keine Brocken, sondern jede Menge fauler Kompromisse und ein zerreiben der Grünen.

 

Was hat das mit einem kruden System zu tun? Würdest du auch einen Regierungsauftrag an die AfD ableiten, wenn diese gestern 26% erhalten hätte? Ich fand das mit dem angeblichen Regierungsauftrag schon immer Quatsch, den hat man nur, wenn man die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht hat. Auch wenn es mir überhaupt nicht gefällt, dass der nächste Kanzler Laschet heißen könnte.

 

Das "krude System" bedeutet doch nur das man die Mehrheit braucht um zu regieren. Warum ist das lächerlich?

 

Dass man Parteien und nicht Personen wählt, war halt solange erträglich, wie man wusste, dass die stärkste Kraft auch den Kanzler stellt (oder wie bei der sozialliberalen Koalitionen es nur drei Parteien gab und eine Stimme für die FDP dann quasi eine Stimme für das weiterbestehen der regierenden Koalition war). Imo sind da jetzt alle Dämme gebrochen. Dann doch lieber gleich eine Personenwahl, wie in Frankreich oder USA bzw. ein winner takes it all Prinzip. Ich möchte gerne mitbestimmen können wer Kanzler wird und nicht was ein paar Leute in Hinterzimmern mit fragwürdigen Deals auskungeln. (Gestern gehört, dass der BP zur Verhandlungsmasse gehört. lol.)

 

Soweit ich weiß will FDP doch nur Anhebung des Spitzensteuer Freibetrags auf 6k und Abschaffung des Soli für alle.

 

Gibt es irgendeine Koalition in welcher du keine faulen Kompromisse und etwas positives erwarten würdest?

 

Das geht aber doch praktisch nur in einem Zwei-Parteien-System, oder wie stellst du dir das vor?

 

Wie sonst auch. Stichwahl der beiden Bestplatzierten. Oder man macht ein System wie in England. Gibt es ja viele Möglichkeiten. Seit dem Dritten Reich traut man dem deutschen Bürger doch nur ein Mindestmaß an Demokratie zu. Das sind alles noch die berühmten "Lehren aus Weimar".

 

Und das sehe ich eben nicht so. Ein Viertel der Wählerstimmen zu bekommen, begründet keinen Regierungsauftrag. Das war nie so und das wird auch nie so sein. Letztendlich ist der Regierungsauftrag nichts anderes als ein erfundener Begriff der Parteien, der keinerlei verfassungsrechtliche Basis hat.

 

Für Grün ist die Frage ob Jamaika oder Ampel wirklich schwer.

Bei Jamaika würden sie sicherlich eher Forderungen stellen können als bei der Ampel.
Was ist Grünen Wählern wichtiger? Früher Klimaneutral oder lieber Kuschelkurs mit der SPD.
Ich könnte das aktuell für mich gar nicht beantworten um ehrlich zu sein.

1. Die "Kommunisten" sind wohl im Bundestag. Dank der drei Direktmandate haben sie auch bei 4,9% der Stimmen den Anspruch auf ihre Bundestagsabgeordneten.
Blöd wenn man vor Vorurteilen am keifen ist, aber sich mit den Regeln nicht auskennt.
2. Wie man bei dieser Wahl Konservative als klare Wahlsieger bezeichnen kann, lässt sich mir nur durch den massiven Konsum von Drogen oder Realitätsverweigerung erklären.

 

Genau das sollte heutzutage eigentlich mit auf den Stimmzetteln stehen. Nicht nur die Partei, sondern separat eine Optionen, um für den Kanzler zu stimmen. Dann kann man auch X und Y wählen, anstatt nur X oder Y. Und zusätzlich nimmt man den Parteien so eine weitere Möglichkeit für Klüngeleien, wenn der Kanzler schon im Vorfeld feststeht.

 

Wenn man jetzt mal ein halbes Jahr zurückdenkt... Die CDU ist echt AN Laschet gescheitert. Den will nicht einmal das CDUsche Kernclientel so wirklich überzeugt haben. Und deswegen gings in kurzer Zeit auch so dramatisch bergab. Bis fast Ende Februar lag die CDU konstant bei 35-37%. Wenn der auch noch Kanzler werden sollte (ich halte das zurzeit für unrealistisch), wäre das an Abstrusität schwer zu überbieten.

 

Die Konservativen sind klare Wahlsieger?

 

Also Grüne haben keinen Bock auf Jamaika, FDP keinen Bock auf Ampel und eigentlich hat niemand Bock auf GroKo?
Kann man das so sagen?

 

Für die Grünen sollte sich diese Frage eigentlich gar nicht stellen: Wenn sie Jamaika gehen würden, würde ein großer Teil der Basis dies als Verrat empfinden und abwandern. Nach 4 Jahren würde die Partei dann wahrscheinlich da stehen, wo jetzt auch die Linke steht. Daher darf es für sie eigentlich nur die Ampel sein.

Ja, einfach ausgedrückt kommt das hin. Die Frage ist jetzt halt nur, ob die FDP über den eigenen Schatten für Ampel springen kann oder die Grüne die eigene Basis untergräbt. Als letzte Option dann GroKo wie beim letzten Mal, weil keiner Bock auf Neuwahlen hat.

 

Sind sie nicht, oder? Die haben doch ihre drei Direktmandate geholt.

 

ok. Das wusste ich nicht. Ich habe nur die 4,9% gesehen. Ein weiterer Beleg (wie bei cdu vs. spd), dass das System überarbeitet gehört.

 

Zunächst einmal: Gratulation an die Mitglieder und Wahlkämpfer der SPD und FDP.

Ich hatte gestern ein halbes Auge auf den Wahlergebnissen und 1 1/2 Augen auf The Mysterious Benedict Society. Mehr als das halbe Auge war nicht nötig, da sich früh abzeichnete, dass sich vieles wie erwartet und befürchtet entwickelte. Die CDU leider nicht so klar zurück wie in den Vorhersagen, die FDP stabil, die SPD stabil, die Linke schwach. Sehr gefreut haben mich die Verluste der AfD. Jedes Prozent freut mich wirklich sehr, vor allem im Osten. Nun bekommen wir also die Ampelkoalition und man darf gespannt sein, auf was sich die Grünen mit der FDP verständigen. Das wird nun der eigentliche Krimi. Die bei beiden Parteien bereits vorhandene und auch sofort symbolpolitisch untermauerte pragtmatische Grundhaltung wird zu erfolgreichen Gesprächen führen. Außer Lindners Persönlichkeit sabotiert das noch irgendwie. Stichwort Finanzministerium. Ich sehe das aber alles als machbar. Klar ist aber auch, wir erleben nun die Fortsetzung der Mitte-Politiken mit dezent veränderten Vorzeichen. Die FDP wird zwar ihre angeblichen roten Linien reinterpretieren müssen, aber sie wird ein stetiger Bremser sein und bleiben, denn sie wird sich vermutlich leider nicht auf das Feld der Technologiepolitiken eingrenzen lassen. Scholz ist das alles sehr recht, denn so kann er seine eigenen Blockadepolitiken der FDP zuschanzen und diese Blockaden innerparteilich gegen die SPD-Linke ausspielen. Im Endergebnis resultieren daraus dann die aus progressiver Perspektive angezogenen Handbremsen.

Das Wahlergebnis der Linkspartei ist sehr bedauerlich. Sie hat viele Stimmen aufgrund des Wagenknecht-Coups verloren, während der Zuspruch für Wagenknecht natürlich seine Kreuze bei AfD & Co gemacht hat. Das war alles zu erwarten und es gab ja von vielen Linkspartei-WählerInnen klare Ansagen, dass sie die Linkspartei mit Wagenknecht nicht wählen würden. Diesen Wackeldackelkurs der Führung habe ich früh kritisiert und das nicht nur hier, sondern auch in die Partei hinein. Eine entschlossene Haltung wäre nötig gewesen, um nicht durch Personal repräsentiert zu werden, das öffentlich dazu aufruft, andere Parteien als die Linke zu wählen. Dieses Versagen der Führung wird nun hoffentlich eingestanden und dieses Problem beseitigt. Die Linke sollte also auf Sicht versuchen, sich von Sektierern wie Wagenknecht, Dehm & Co zu trennen. Leute, die nicht mehr in diese Zeit passen und vor allem immer nur sich zuerst sehen können. Als nächstes sollte man darangehen, das an sich gute Programm politisch anschlussfähig zu machen, ohne sich aber künftig offensiv anzubiedern, wenn von der Gegenseite kein entsprechendes Echo hinsichtlich einer Plattform kommt. Die Außenwirkung ist sonst für eine linke Partei schädlich, warum braucht man wohl nicht zu erklären.

Wie hier oftmals unterstrichen ist Oppositionsarbeit ehrenwert und wichtig. Eine glaubwürdige linke Partei muss sich auf Seite der von Ausgrenzung bedrohten BürgerInnen und Bewegungen positionieren. Die Funktion des Sprachrohrs und Transmissionsriemens ist wichtiger als Sitze in der ersten Reihe und an den Futtertrögen. Die Linkspartei hat ein 10%-Potential, derzeit leidet sie aber unter dem Generationenumbruch im Osten. Die PDS'ler sterben ihr weg, damit auch die starke Ostbindung. Auf solche demographischen Entwicklungen kann man nur politisch antworten. Das gilt es nun alles aufzuarbeiten und wie ich hoffe mit offenem Visier. Wissler hat gezeigt, dass sie in Wagenknechts Fußstapfen treten kann, keine Probleme hat, die Partei auf eine sympathisch-kompetente Art und ohne Rechtsblinken oder Querdenken in der Öffentlichkeit zu vertreten. Die Zeit von Lafontaine und Wagenknecht ist vorbei. Friede ihrer Asche, aber mit ihnen kann es nur eine Querdenker-, Hufweisen- und populistische Linke geben. Das kann der Weg nicht sein bzw. wäre einer in die Bedeutungslosigkeit. Das sehen rechtsdrehende und reaktionäre politische Beobachter natürlich gänzlich anders, aber deren Intensionen dabei liegen auf der Hand. Die kommenden Monate werden für die Partei sehr spannend. Vielleicht war dieser Denkzettel notwendig. Deutlich genug ist er jedenfalls ausgefallen.

 

Würde auch gehen. Es sollte mMn nur zumindest die Möglichkeit geben, auch als Bürger unabhängig der Parteiwahl einen Einfluss darauf nehmen zu können. Und das ist zurzeit halt schlicht nicht der Fall.

 

US Ideen zum Wohnen

https://www.worksinprogress.co/issue/the-housing-theory-of-everything/

TL;DR

Preise für miete und kaufen sind explodiert, sie sind seit 1980 4x mehr Gestiegen als die Verbraucherpreise (USA) - und eigentlich deutlich stärker gewachsen als die Erstellungskosten für neue Häuser - die Verknappung von Grund durch die Konzentration auf immer weniger Eigentümer, die Landflucht, die Konzentration von Leben in Städten trägt dazu bei.

Während Leute immer weniger für einen Kühlschrank oder einen Fernseher arbeitne (und die Geräte immer schneller obsolet werden) geht immer mehr Geld fürs Mieten oder Kaufen drauf.

Natürlich ist Grund auch nicht wie Geld oder Wachstum in der Menge unendlich steigerbar, allerdings geht vor allem in westlichen Städten wesentliche Grundfläche für Straßen, Parkhäuser, Bürogebäude und oppulente Einkaufstempel drauf. Der Artikel macht den Punkt, dass sogar das Fahrrad zu viel Raum benötigt, aber das Auto erst recht.

Heute braucht man meiner Meinung keine Autos in den Großstädten und auch 0815 Einkaufstempel sind für mich phantasielos. Die Ketten gibt es alle Online, warum brauche ich davon Ableger in Jeder Stadt? Was ist das Erlebnis? Da gehe ich doch lieber in den Inhabergeführten Einzelhandel und weiß, da ist einer der hat sein Leben drauf verwettet das hier zu tun. Die können sich aber die Mieten in den Städten nicht leisten.


Folge der Wohnungsknappheit (durch meiner Meinung Missmanagement und Desinteresse der Politik)

1. Weniger Produktivität - Wenn du mal wo wohnst, ist das schon besser als einen passederen Job irgendwo anders zu suchen und ein passendes Haus/Wohnung zu finden

2. Weniger Kinder, In den USA müssen die Leute halt selber für Wohnung/Bildung/Krankenkasse sorgen. Das gibts nicht im Zweifel vom Staat. Also gibts im Zweifel keine Kinder

3. Ungleichheit. Wer Grund erbt, müsste alles daran tun ihn zu erhalten, denn an Grund zu kommen ist nur für Überdurchschnittliche Einkommen möglich.

4. Klimabelastung und Ressourcenverbrauch: Wenn ich nicht da wohne, wo ich arbeite, dann muss ich pendeln. Und wenn ich irgendwo wohne, wo es zwar dicht besiedelt ist, aber die Wege, weil man halt Platz für Autos braucht, auch eher mit dem Auto zu bewältigen sind, dann brauch ich auch da ein auto (z.b. Ruhrgebiet)

5. Gesundheit: Wenn ich Städte so baue, dass ich das Auto/Bus brauche, dann läuft keiner mehr und alle werden fett. (These)

 

Eine relative Mehrheit kann aber nicht regieren, schlicht und einfach. Wenn 25% der deutschen eine radikale Partei wählen, 75% aber nicht, kann man dadurch doch keinen Führungsanspruch ableiten.

 

Eigentlich hat er es sich selbst seit der Flutkatastrophe so richtig verbockt und ist seitdem deutlich(er) in den Fokus gerückt. Auch bei sämtlichen anderen Interviews kam er nicht so richtig gut weg. Dennoch spricht es eine deutliche Sprache, dass die CDU vorwiegend von Wählern 60+ gewählt wurde.
Heute morgen im Radio gehört, dass bei Jungwählern bzw. Neuwählern die "großen Alten" nicht gut wegkommen, die AfD sogar am Schlechtesten. Am besten kommt da immer noch die FDP weg, denke mal Lindner spricht viele mit seiner direkten Art an.

 

Man kann es drehen und wenden, wie man will und unser System abfeiern, aber sollte Lschet am Ende Kanzler sein, ist das für mich von vorne bis hinten ein zutiefst undemokratischer Prozess. Seine eigene Parteibasis wollte ihn nicht und man hat ihn über Hinterzimmer durchgedrückt. Das hat der Wähler massiv abgestraft, der Union eine historische Wahlniederlage verpasst und die SPD (!!!) auf Platz 1 gehievt. Und nun sollen wieder Hinterzimmer Laschet durchdrücken. Ne, sorry, das nimmt mir echt den Glauben an die Demokratie. Imo ist da was faul im Staate Dänemark und die repräsentative Demokratie hat auf ganzer Linie versagt.

Ich find es übrigens erstaunlich wie schnell sich die Union an die Gegebenheiten angepasst hat. Der ist echt alles egal, außer Macht.

 

Mh, würde ich anders sehen. Es kommt ja nicht nur darauf an, was ein Teil der Bevölkerung möchte, sondern auch darauf, was der andere Teil der Bevölkerung nicht möchte. Wenn die AfD mit 26% die meisten Stimmen hätte, dann könnten wir erstmal nur sagen, dass 26% die AfD favorisieren. Wenn die übrigen 74% so gar keinen Bock auf die AfD haben, dann finde ich es schwierig zu sagen, die AfD hätte einen klaren Regierungsauftrag. Den hätte sie nämlich nur von 26% der Wähler erhalten und der weit größere Teil würde den Regierungsauftrag klar ablehnen.
Daher muss man bei den Interpretationen je nach Kontext etwas aufpassen.

 

Ja, denke ich auch. Die Grünen positionieren sich verbal gerne mittig, in erster Linie aus Wahlkampf- und Rufgründen, aber das Parteiprogramm ist eigentlich vollkommen im linken Spektrum. Die meisten Grünenwähler sind auch eher dort, als im konservativen (Tech-)Bereich angesiedelt. Ich denke auch nicht, dass ein verraten der sozialen Grundlage aufgrund der Grünenthematiken hier wünschenswert ist, sondern sich die meisten auch durchaus aufgrund der ganzen linksgrünversifften Regenbogen-Migranten-Punkte zu den Grünen bekennen.

 

Kann man aus der Entwicklung 18 Uhr -> vorl. Endergebnis jetzt eigentlich ableiten, dass Grünwähler wohl doch eher keine Briefwähler sind?

Ich hätte in Bezug darauf einen deutlicheren Sprung bei den Grünen erwartet

 

Stimmt. Die 5% Hürde gehört gesenkt oder ganz gelöscht und das Wahlalter auf 16 reduziert.
Das würde die Wahlbeteiligung massiv erhöhen da viele Menschen nicht die Einstellung hätten, ihre Stimme wäre umsonst.
Abgesehen davon muss das mit den Überhangmandaten aber gecancelled werden. ZU viele Abgeordnete.

 

Laschet hat also seinen Wahlkreis an [Seehofer]die Grünen![/Seehofer] verloren?

 

Ich hoffe wirklich dass Lindner und Baerbock zusammenfinden können.
Wenn diese Wahl ein klares Ergebnis hat, dann ist es, dass die Union abgewählt wurde.
Digitalisierung inklusive Superministerium war schonmal ein Zugeständnis an die FDP. Das passt zu ihrem Profil, das können sie durchsetzen und es wäre auch ein gutes Prestigeprojekt, wo man nach 4 Jahren such echte Ergebnisse präsentieren kann.
Die größte Hürde dürfte das strikte Nein zu neuen Schulden, der Mindestlohn und die Subventionen sein.
Bei einigen Punkten wie Rente sind sie ja schon recht nah zusammen

 

Laschet der auf dem Jamaika-Balkon eine Kippe anmacht ist der ehrlichste Laschet.

Ansosnten wirkt er halt wie eine Bräsige Marionette aus der Augsburger Puppenkiste die von einem Unbekannten gespielt wird. Das macht ihn wenig vertrauenswürdig. Bei Leuten wie Habeck hat man weniger Dissonanz zwischen der Art wie er Auftritt - und der Art wie Menschen eigentlich sind.
Entwede ist er also besser, oder einfach nicht so gruselig wie die Kunstfigur Netter Märchenonkel mit Roofies im Panelvan " Armin Laschet"



Söder wäre frei raus ein angeberischer Großkotz mit Bayernfimmel. Wie Gerd Schröder - nur sozialer eingestellt.

Die CSU Nulpen wie Doro Bär, Andi Scheuer, Horst "Obergrenze" Seehofer sind dennoch hoffentlich bald alle Geschichte. Die könne halt nix dafür, dass die Gesellschaft in Verantwortungsdiffusion abdriftet und jeder sich nur noch einen Baum sucht auf den er klettern kann, damit er in 5 Jahren nicht absäuft.

 

Mit so einem Bullshit brauchst du bei mir gar nicht ankommen. Gender-Derailing die Xte-Ausgabe. Als wäre es hier nicht x-fach widerlegt worden.
Du bist wie eine lebende Echokammer.

 

Zumindest diesbezüglich kann ich dich beruhigen, er hat seinen Ruhestand schon länger angekündigt.

 

In Köln haben die Grünen bei den Erststimmen mit 27,77% gegen die SPD mit 27,66% gewonnen.

Lauterbach hat seinen Wahlkreis aber ziemlich souverän gewonnen.