Deutschland - Politik- und Wahlsammelthread (Nächste Wahl: Landtagswahl SN/TH am 01.09.2024)

Den Like gibt's weil ich lachen musste

 

Würde aber gerne, dass ihr fightet. Haare ziehen ausdrücklich erlaubt!

(Aber okay vermerkt.)

 

Da würden unsere social credits ganz schön in den Keller rauschen und die nächsten 3 Jahre müssten wir die 30 KM zur Arbeit (im Bergwerksstollen) mit dem Fahrrad fahren.

 

Heilige Makrele.
That's one loaded Post, bud.
Erzähle doch mal von deinem Welt Ideal Bild.

 

Ich wäre da ganz vorsichtig mit vermeintlich witzigen Bemerkungen. Erst einmal wäre zu definieren, um welchen Kommunismusbegriff es überhaupt geht. Ohne Begriffsklärung ist Deine Bemerkung nur eine billige Provokation ,)

 

Ich habe weder behauptet, dass diese Länder Demokratien wären, noch, dass ich die Regierungen dort toll finde. Aber Diktaturen sind es nunmal nicht.

Es gibt auch genügend kapitalistische Länder in denen man wesentlich weniger Freiheiten hat als hier.
Das bedingt sich nicht durch Sozialismus, sondern durch machtgeile Herrscher. Und die gibt es in jedem System, von der Kirche bis zur Landesregierung.

Zur Erinnerung: Hier wurde jemanden die Bude durchsucht weil er einen no-name Politiker im Internet Pimmel genannt hat...

 

So weit musst du dafür gar nicht schauen. Ein User hier, der in China lebt und arbeitet, äußert sich selbst hier nicht mehr kritisch zu China. Liegt sicher daran, dass die Meinungsfreiheit dort groß geschrieben wird.

 

Ich glaube wir haben ein anderes Verständnis für das wort "Diktatur"
China zum Beispiel rückt immer näher an Nazi Deutschland heran.

 

Nein, das meinte ich gewiss nicht. Was ich sagen wollte, dass aus dieser von dir eingeschlagenen Fallhöhe man kaum noch was vernünftiges zum Thema denken und sagen kann. Ich schätze deine Beiträge ja gerade darum, weil du einen sehr amerikanisch-republikanischen Blickwinkel auf viele Fragen hast. Es ging mir also darum, näher ans Thema (was meint in der Linkspartei der Begriff Sozialismus und wie wird er konkretisiert) heranzuzoomen. Darauf zielt die Wendung: "Das sage ich nicht, um dich zu provozieren, sondern um...". Ich war der Meinung, das wäre recht unmissverständlich.

 

Einparteiendikaturen, oder was ist das sonst?

 

Es ist immer wenig hilfreich, Nazivergleiche zu ziehen China ist übel, aber ein Vergleich mit Nazideutschland bringt keinerlei Mehrwert und ist gefährlich.

 

In diesem Rahmen ist das so. Sowas gehört eben in Bildungsdiskurse, nicht in Wirtshausschlägereien oder Social-Media-Techtelmechtel.

 

Ich unterscheide Mist nicht nach seinem Geruch.

PS: Das war jetzt eine billige Provokation.

 

Lager für politisch und/oder religiös Andersdenkende haben sie zumindest schon einmal eingerichtet. Der Anfang ist also gemacht.

 

Vocaroo incoming.
*watch this space*

 

Ich bin doch kein Banker.
Wieso gesättigt? Ab wann soll denn die Börse gesättigt sein? Das ist ein Sekundärmarkt.

 

Es geht auch um die Lebensgrundlagen der zukünftigen Deutschen, das hat das Bundesverfassungsgericht doch gerade erst klargestellt. Und das mit dem "andere Länder" - was meinst du denn, wo die Leute aus den betroffenen Ländern hinziehen werden? Dagegen wird 2015 ein Kindergeburtstag.

Ich bin bei dir, es gibt andere wichtige Themen, die man auch nicht ignorieren sollte. Aber bei sowas wie Russlandpolitik, Zinsen, Innere Sicherheit, Bildung und co. kann man eben auch nicht so einfach ein "das ist erwiesenermaßen nicht der Weg" zücken wie beim Klimawandel. Da wissen wir, was geschehen muss und das es JETZT geschehen muss. Und trotzdem liegen gerade zwei Parteien vorne, die das einfach nicht umsetzen werden. Nochmal: Alle wissenschaftlichen Erkenntnisse sind eindeutig, mit dem Programm der CDU und auch der SPD wird das mit den Klimazielen, zu deren Erreichung wir uns verpflichtet haben, nicht machbar sein. Es ist ausgeschlossen.

Das ist Irrsinn. Selbstverstümmelndes Verhalten, einzelne Menschen würde man dann zu ihrem eigenen Schutz zwangsweise behandeln.

Wie kann man das wählen wollen? Dafür muss man entweder ein Feind der Wissenschaft sein oder "Nach mir die Sintflut" als Lebensmotto begreifen.

 

{redacted}
wenn das gegen die Foren Regeln ist, lösche ich es aber in diesem fall war einfach viel einfacher meine "argument" aufzunehmen als zu tippen.
@Joss @Alareiks

 

Ich bin weder Feind der Wissenschaft, noch habe ich dieses Lebensmotto. Zudem gehe ich stark davon aus, dass die Grünen Teil der nächsten Regierung sein werden.

Aber sozialverträglich muss das Ganze halt auch sein. Nochmal: meine Abschläge für Strom und Gas machen mit 52 Euro jetzt schon meinen größten monatlichen Einzelposten bei den Kosten aus (Miete und KV-Beiträge zahlt das Amt jeweils direkt). Da ist eine weitere Steigerung schlicht kaum noch drin.

 

Die Lösung dafür ist aber eben nicht "wir schalten Kohlekraftwerke erst ab, wenn wir schon 5 Jahre CO2 Neutral sein müssten", sondern ein Umbau der Gebührenstrukturen usw.

Genau das wäre Auftrag der SPD. Genau das wäre der Raum für politische Debatte - der Streit darum, wie der schlicht notwendige Klimaschutz finanziert und geregelt wird.

Aber nicht der notwendige Umfang, denn der wird ziemlich eindeutig durch die Erkenntnise von Weltklimarat und co. vorgegeben.

Die Debatte könnte sich meinetwegen auch um die magischen CO2 Staubsauger drehen, auf die die FDP setzen will, auch das wäre theoretisch denkbar, wenn damit rein rechnerisch das Ziel. erreichbar ist. Aber einfach zu sagen "ne, wir erhöhen den CO2 Anteil in der Atmosphäre einfach weiter" ist halt keine Option.

 

Das tust du mit deinem Tesla genauso, denn der zusätzliche Strom muss ja auch irgendwoher kommen. Und naja die Kohlekraftwerke haben noch Luft nach oben.

Abgesehen davon setzt die FDP auf Zertifikate und auch wenn ich sie nie wählen werde, so schlägt sie da den Weg der Wirtschaftswissenschaftler ein, dass es über Zertifikate am effektivsten ist.

 

Das bestreite ich doch auch nicht.

Ich hätte da zum Beispiel drei Ideen, wie man für die untersten Einkommensschichten die steigenden Energiekosten abfedern könnte:

1. Man erhöht die Hartz-IV- und Grundsicherungs-Regelsätze deutlicher als bisher.
2. Man deckelt für unterste und untere Einkommen die monatlichen Abschläge, die die Haushalte für Strom und Gas zahlen müssen (muss dann aber ggf. quersubventionieren).
3. Man legt ein Programm ähnlich der E-Auto- und Plug-In-Hybrid-Förderung auf, um diesen Einkommensschichten den Erwerb wirklich energiesparender Geräte zu ermöglichen (wirklich deshalb, weil ja vor Kurzem die Energielabels angepasst wurden, sodass bisherige A+++ Geräte jetzt irgendwo zwischen Effizienzklasse D und G liegen und die oberen Klassen derzeit nicht mehr besetzt sind).

Aber du siehst schon, billig ist das alles nicht. Also muss auf jeden Fall Schluss damit sein, dass es viel zu oft heißt, dass für Verbesserungen im Sozialsystem "kein Geld da ist", weil Baum.

 

Ich höre es mir an, würde das aber lieber rausnehmen glaube nicht dass das gern gesehen ist. Schick lieber ne PN für sowas

 

Mhm ok werd ich machen.

 

Mein Tesla lädt über die PV auf dem Dach und ansonsten über meinen Ökostrom-Tarif - aber klar, gar kein Auto oder ein sparsames altes Auto wäre nachhaltiger. Es geht bei der Debatte aber auch nicht darum, dass man nur ohne eigenen Rucksack den Mund aufmachen darf, das würde jede einzelne Person auf der Erde zum Schweigen verdammen.

FDP Granden philosophieren auch dauernd über die CO2 Abscheidung, etwa Herr Lindner in "Alles gesagt". Das Problem ist ja wie gesagt die Dimension. Dass das grundsätzlich geht ist bekannt, die Tage ging ja erst eine neue Anlage in Betrieb. Aber es ist doch nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Zertifikate können auch nur ein Baustein sein.

Das ist aber auch völlig unabhängig von der Klimakatastrophe meine Haltung, da wirst du keine Widerworte von mir hören.

Es wird auch definitiv eine Menge Geld kosten, Klimaschutz zu betreiben. Als Bewohner von Schleswig-Holstein kann ich aber auch sagen: Deiche bauen und Landschaften anzupassen kostet am Ende weniger als nach jeder Sturmflut wieder die Ortschaften neu zu errichten. Wir können es uns nicht leisten, das Geld nicht auszugeben. Das kostet uns am Ende viel mehr.

 

Unwichtig fürs Argument, solange deine PV-Anlage ans Netz angeschlossen ist.^^

 

Da bin ich im Prinzip bei dir. Einen vernünftigen Lösungsansatz habe ich dazu aber noch von keiner großen Partei gesehen. Auch die Grünen konzentrieren sich im Kern auf Dinge wie mehr ÖPNV, mehr Elektroautos, mehr Fahrräder. Das klingt toll und lässt sich in Städten auch machen, aber auf dem Land gibt es oftmals weder eine ÖPNV-Infrastruktur noch Ladeinfrastruktur und die Entfernungen sind schlicht zu groß für's Fahrrad. Und die Menschen dort wollen und müssen auch mobil sein, sonst verstärkt sich der Zuzug in die Städte immer weiter, mit all seinen Problemen.

 

Ich habe deinen Beitrag gehört, sehe da persönlich auch kein Problem, einen Beitrag einzusprechen und als Tondokument zu verlinken. Eine Quelle ist eine Quelle, dein Deutsch ist gesprochenen noch besser wie geschrieben. Daher verstehe ich auch, dass es dir leichter fällt.

Die Linkspartei wird ja vom Verfassungsschutz beobachtet mit nahezu null gerichtsverwertbaren Resultaten. Dafür gab es schon früh Klagen (2013 oder so) gegen die Bespitzelung, die vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich waren. Einen ersten Überblick findest du hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Beobachtung_der_Partei_Die_Linke_durch_den_Verfassungsschutz

Auf meine Differenzierungen bist du nicht eingegangen, die hast du sämtlich ignoriert.

Wieso sollten ehemalige SED-Mitglieder nicht politisch in der Linkspartei aktiv sein dürfen? Ich habe klargestellt, dass die Partei keinerlei Programmatik aufweist, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar wäre. Auch das hast du ignoriert. Stattdessen pauschalierst du, verwehrst dich aber gegenüber den USA vor Pauschlisierungen. Mit meiner wollte ich dir lediglich deren begrenzte Reichweichte aufzeigen. Mein Vergleich mit den Nazis in der CDU/CSU sollte verdeutlichen, dass man sich schon entscheiden muss: Entweder du sperrst die Leute ins Gefängnis, dann sollen sie ihre Strafe büßen und anschließend haben sie die gleichen Rechte wie alle anderen auch. Oder du sperrst sie nicht ein, dann haben sie ab diesem Zeitpunkt, wo du sie nicht anklagst, ebenso die gleichen Rechte. Dazu gehört das Recht, sich politisch zu beteiligen. Du musst also deine eigene Demokratiefestigkeit hinterfragen, wenn du da etwas sanktioniert sehen möchtest, was weder der Staat noch die Gerichte so sanktioniert haben. Ich weiß, dass in den USA Straftäter Rechte auch nach ihrer Strafe einbüßen. In bestimmten Staaten wie Florida verliert man bei schweren Verbrechen lebenslang das Recht zu wählen. In Deutschland ist das erstens nicht so und zweitens wäre auch erst einmal zu klären, ob ein ehemaliges SED-Mitglied, schwere Verbrechen verübt hat. Du siehst über alle solche Differenzierungen hinweg. Das kann ich eben nicht.

Für mich ist entscheidend, worauf sich die Politik der Partei laut Grundsatz- und sonstiger Wahlprogrammatik ausrichtet und das ist keine DDR 2.0 oder Sowjetunion 2.0, sondern soziale Infrastruktur, Friedenspolitik, Multilateralismus, Kampf gegen Sozialabbau usw. usf.

 

Die Börse selber nicht. Aber diverse Anlagen.

Wenn ich Aktien einer Firma kaufe, die schon seit Ewigkeiten im Umlauf sind, hat die Firma nichts davon, frisches Kapital gibt es so nicht, aber ich will natürlich mein Investment wieder haben. Jaja, direkten Einfluss kann man nicht ausüben, gegen den Willen eines Groß- oder Mehrheitsaktionärs wird man aber auch nicht handeln. Jetzt hab ich dank mehrerer neuer Einsteiger nicht 10, sondern 20 € pro Aktie gezahlt.

Gibt natürlich mehrere Möglichkeiten, diesen Einsatz wieder zu bekommen. Durch Dividende, oder einen steigenden Kurs. So, oder so die Mitarbeiter müssen das erarbeiten, sei es durch erhöhte Produktivität (meistens verknüpft mit Mehrarbeit), Entlassungen, Nullrunden beim Lohn, Auslagerung.....

Ganz lustig wird es, wenn das "investierte" Geld auch noch geliehen ist, dann kommen noch die Zinsen oben drauf.

Anderes Beispiel wäre der Grund für die Finanzkrise , wodurch ist das ausgelöst worden? Nicht dadurch, dass Niemand mehr Anlagemöglichkeiten gesucht hat. Im Gegenteil. Hat übrigens dafür gesorgt, dass 2 Dinge gewachsen sind. Die Vermögen der reichsten Personen und die Schulden der Ärmsten.

Jaja, alles Schwarzmalerei, aber kommt oft genug vor.

Sieh dir mal RWE an, konsequent auf Sparkurs. Alles mögliche ausgelagert. RWE hatte mal 86.000 Mitarbeiter, heute sind es nicht mal mehr 20.000. Nein, RWE ist nicht so stark geschrumpft, dass man die Mitarbeiter alle nicht mehr braucht. Die Stadt Essen hat da auch Druck gemacht, die sind auch beteiligt.

Und klar, Fukushima hat da auch mitgespielt. Dummerweise hat RWE mit der Umstrukturierung schon länger angefangen.

 

was mich ganz grundsätzlich beim thema sozialismus/kommunismus stört ist, dass intern nicht so recht diskutiert wird, warum bisherige versuche in einem dystopischen höllenloch gelandet sind. nun kann man natürlich anführen, der übermächtige kapitalismus hätte jene versuche direkt oder indirekt sabotiert, durch seine blosse präsenz aber auf jeden fall die aufkeimende ideologie zu drakonischen massnahmen gezwungen habe, um sich selbst am leben zu erhalten. das ist eine nette theorie, die mir auch immer wieder mal in geneigten kreisen vorgesetzt wird, aber der kapitalismus musste sich anfangs auch gegen den feudalismus durchsetzen. für viele linke scheint es keine geschichtsschreibung vor dem kapitalismus zu geben, was recht ironisch ist, hat Marx sich doch mit dem historischen prozess auseinandergesetzt, der letztlich in den kapitalismus geführt hat. Marx nicht gelesen zu haben ist aber auch schon fast wieder linke tradition.

ein ganz elementares problem stellt immer die frage da, was man macht, wenn leute nicht mitspielen wollen. die superreichen und gigantische konzerne enteignen hört sich immer so schön simpel an, als könnte man das per dekret unter brief und siegel in die realität schreiben und alle fügen sich. was aber, wenn nicht? dann braucht man gewalt. was ist, wenn die leute nach einer wahlperiode keine lust mehr auf sozialismus haben? auch hier präsentiert sich die gewalt als erprobtes mittel. ich würde mir auch wünschen, dass linke mit dem prekariat reden und nicht über sie. selbst Marx und Engels müssen sich den vorwurf gefallen lassen, aus dem bürgerlich-akademischen umfeld zu stammen. die option, sich willentlich für armut zu entscheiden ist eine des wohlstands. moderne linke meinungsführer setzen diese tradition fort, stammen fast alle aus dem akademischen umfeld. erfolg im bildungswesen hängt massgeblich vom sozioökonomischen stand der eltern ab, kurzum, bildung wird tendenziell mehr vererbt als verdient. in diesen sphären gibt es zwar eine gewisse faszination bzgl. der 'einfachen' oder 'schlichten' leute zu sehen, ähnlich als würden zoologen mit grossem interesse ein rudel affen im dschungel beobachten. interesse, faszination, leidenschaft und ehrliche besorgnis sind zwar durchaus vorhanden, aber auf einer gemeinsamen stufe steht man ganz bestimmt nicht.

 

Die Moderation müsste ja sonst uU die ganze Nachricht anhören, wenn sich zB jemand beschwert. Das ist wohl nicht zumutbar.

Es ist wirklich interessant, deine Gedanken mal zu hören. Wie so oft finden wir hier keine gemeinsame Gesprächsebene, damit meine ich, dass wir aneinander vorbeischreiben und diskutieren.

Das liegt zum einen daran, dass die deutsche Schriftsprache für dich nicht einfach ist, wenn User wie zB Joss relativ kompliziert schreiben, dann muss selbst ich mich manchmal echt konzentrieren, um zu verstehen was er meint - für Dich dürfte es nahezu unmöglich sein, das auf Deutsch geschrieben so zu verstehen, wie er es meint. Und wenn ich etwas schreibe, kann man das oft nur verstehen, wenn man bestimmte Anspielungen etc. versteht, das ist auch sehr schwer für Dich als non native speaker, obwohl Dein gesprochenes Deutsch erstaunlich gut ist. Gerade im Bezug auf das Thema Nazideutschland trifft das zu, ich komme noch dazu.

Zum anderen habe ich den Eindruck, dass Dir nicht klar ist, welchen Wissensstand ich habe, oder auch welchen Joss hat. Das ist jetzt ehrlich nicht arrogant gemeint, auch wenn ich oft ziemlich arrogant bin.

Alles was Du zu China sagst, weiß ich ja. Mir ist auch klar gewesen, wie Du auf die Idee kommst, das zu vergleichen. Es ist nicht so einfach, Dir jetzt zu erklären, warum der Vergleich mit Nazideutschland dennoch schlecht ist, es gibt sehr viele Gründe dafür, die nicht alle einfach zu verstehen sind, ich möchte meinen Post aber kurz halten. Sehr verkürzt: Was in Nazideutschland passiert ist, ist für Deutsche ein furchtbares nationales Trauma, eine nationale Tragödie von unfassbarem Ausmaß, daher ist das in Deutschland ein sehr sensibles Thema. Ich weiß nicht ob Dir bewußt ist, wie sehr diese Katastrophe Deutschland auch nach 1945 noch geprägt hat. Nach 1945 waren die Nazis ja nicht einfach weg (!). In ihren Ausmaßen ist diese Katastrophe so furchtbar gewesen, das jeder Vergleich für Deutsche wie eine Verharmlosung klingt. Die gezielte Auslöschung von Bevölkerungsgruppen (Juden, Sinti etc.) und Systemgegnern durch perversen, systematischen, in Teilen industrialisierten Massenmord, Millionen Menschen wurden so auf unfassbar unmenschliche, grausame Weise getötet. Und das ist nur ein Teil der Grausamkeiten der Nationalsozialisten.

Man kann doch das schlimme Unrecht in China benennen, ohne diesen Vergleich anzustellen.

 

Du hast doch noch den alten W124, oder? Damit lebst du es den Leuten ja quasi vor.

Amen.

 

sorry ich habe es nicht absichtlich ignoriert.
Muss klar stellen will nicht verbieten das Leute (oder einsperren.)die in der SED waren oder sogar davon reden das es richtig war DDR Flüchtlinge an der Grenze zu erschießen.
But don't call yourself a freedom loving Democrat and vote for these people at the same time.
Es ist höchst disingenuous dies zu tun.
Ich bin ja auch kein Fan der AfD wurde es aber ungern sehen das eine Politische Partei verboten wird man soll aber die Freiheit haben diese Leute als Idioten zu bezeichnen und natürlich auch gesetzlich vorgehen WENN was im Namen der Partei gemacht wird das gegen das Deutsch Grundgesetz usw. verstößt.

 

Der dann doch recht schnell nicht mehr mit kommt, wenn mal Schwergewichte mitmischen.

 

Mir ist durch aus bewusst wie die Nachkriegszeit, der Krieg und die Verbrechen der Nazi Regierung Deutschland heute prägt.
Mein Opa ist Sudeten Deutscher und ich glaube es hat Jahre gedauert bis er begriffen hat wie schlimm was im Namen Deutschlands gemacht wurde.
Muss ja nochmal dazu sagen das ich auf einer Deutschen Realschule war also mache ich diesen Vergleich nicht leichten Herzens ich habe halt auch eine Deutsche Bildung genossen und bin mir der Geschichte im Historischen Kontext bewusst. Ich verstehe und respektiere deine Meinung aber ich denke es müssen nicht Sechs Millionen Juden, zichtausende Roma und Schwerbehinderte in China umgebracht um verschiedene Gemeinheiten Chinas und Nazi Deutschlands in einem bestimmten Kontext zu diskutieren denn es heißt ja immer noch nach fast 80 Jahren, "Nie Wieder".
Wenn jetzt ich oder jemand anders sagt:" Wenn das in China so weiter geht und Amerika in 10 Jahren Militär Macht im Pazifik nicht mehr projizieren dann kann es durch aus sein das Leute in China anfangen zu sterben, sei es in Camps oder eines Aufstandes ala' Tiamen Square.
TLDR: Den vergleich den ich mache im Kontext einer Forum Diskussion bedeutet nicht das den Holocaust/Nazi Kriegsverbrechen in Europa irgendwie verbilligen will

PS: ja ich muss ganz ehrlich zugeben manchmal habe ich keine Ahnung was Joss redet, too many big words!

 

Aus den im gestern nachfolgenden Post genannten Gründen nein.

Ich wünschte, es wäre so einfach, dass ein Verbot das zugrunde liegende Problem lösen würde, aber das sehe ich einfach nicht.

 

Warum es keine „politische Justiz“ ist wurde auch ausführlich erklärt.

 

Was ist denn noch an erster Stelle?

 

Verhindert aber andere Probleme, z.B. die Übernahme staatlicher Institutionen durch Faschisten.